Achtung Achtung!

Die ESH hat nun eine neue eigene Plattform (abrufbar im Menü unter "Enthinderung"). Auf absehbare Zeit wird jene Plattform aktueller gestaltet sein als diese hier.

Nachteilsausgleich

ESH-Musterattest zur Einforderung barrierefreier Kommunikation

Sprachlich geglÀtteter Mustertext, bewÀhrt durch die Entscheidung BSG B9SB5/13B (Link zur ESH-Meldung):

Zitat:
Ärztliches Attest

[Personendaten des Autisten]

BSG stÀrkt Anspruch von Autisten auf barrierefreie Kommunikation

Das Bundessozialgericht hat in einer PrĂ€zedenzentscheidung klargestellt, daß Autisten unter barrierefreien UmstĂ€nden begutachtet werden mĂŒssen. Besonders ging es um die Barrierefreiheit der Kommunikation mit dem Gutachter. Bisher folgten Richter oft den eigenen abwiegelnden Angaben der Gutachter, die dies meist ablehnten.

Umfrage zum Stand der EinfĂŒhrung elektronischer Versorgungsamtsakten

Eigentlich könnte man davon ausgehen staatliche Stellen wĂŒrden verantwortlich mit extrem sensiblen Daten wie Versorgungsamtsakten umgehen. Leider sieht die RealitĂ€t derzeit so aus, daß staatliche Stellen völlig ĂŒberfordert mit der Datensicherheit in elektronischen Systemen sind. Dieses Problem ist die letzten Jahre auch nicht geschrumpft, sondern eher gewachsen. Einerseits weil Hacker ihren Vorsprung immer weiter ausbauen, andererseits aber auch, weil staatliche Stellen unverdrossen weiter massenweise Daten in EDV-Systeme schaufeln, die eine Verbindung zum Internet besitzen.

Um den aktuellen Stand abschÀtzen zu können hat die ESH alle Datenschutzbeauftragten der deutschen BundeslÀnder zum Stand in Sachen elektronischer Versogungsamtsakte befragt.

Gleichstellung nach SGB9 §2,3 bei GdB unter 50

Autisten, auf deren Antrag auf Schwerbehindertenstatus aufgrund einer Autismusdiagnose entgegen der einschlĂ€gigen Anhaltspunkte (Minimum GdB 50 fĂŒr Autismus) wegen einer Fehlentscheidung ein GdB von unter 50 veranschlagt wurde oder die wegen anderer relevanter Diagnosen bereits ein GdB ab 30 bis unter 50 festgestellt wurde, können bei Arbeitslosigkeit gegenĂŒber der Arbeitsagentur einen Antrag auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen nach § 2 Abs. 3 des neunten Sozialgesetzbuches stellen.

Schulprobleme - AG Schule der ESH

Eine besondere HĂ€ufung von FĂ€llen verzeichnet die ESH im Bereich der Schule. Autistische Kinder sind von barrierehaltigen Schulen ĂŒberfordert, das dortige Personal versteht nicht was Autismus ist. Besonders verantwortungsvolle Eltern, die ihre Kinder zu ihrem Schutz aus solchen Schulen nehmen, werden gedrĂ€ngt ihre Kinder gemĂ€ĂŸ der Schulpflicht wieder in die Schule zu schicken, obwohl die Bedingungen dort nicht als geeignet bezeichnet werden können. Was passiert dann erst mit autistischen Kindern, die kaum engagierte oder interessierte Eltern haben?

Eigene Wohnung unter 25 Jahre

Möglichst ruhige und sichere Wohnbedingungen sind fĂŒr Autisten sehr wichtig und im Elternhaus oft nicht gegeben. Daher kann es sich als ALG2-EmpfĂ€nger und Autist lohnen einen Umzug zu beantragen, auch wenn man noch nicht 25 Jahre alt ist und wegen dem ALG2-Bezug normalerweise noch bei den Eltern leben mĂŒsste. Bei Sozialhilfebezug (in geringem Maß erwerbsfĂ€hig) gilt diese Regelung nicht. Wenn es Probleme beim Auszug wegen der untern zitierten Regelung gibt - die ESH hilft.

Eingliederungshilfen

Im SGB12 §53-60 werden die AnsprĂŒche von SozialhilfeempfĂ€ngern auf behinderungsbedingte Eingliederungshilfen geregelt. Die Leistungen können im Rahmen eines Persönlichen Budgets in Form von Geld oder Gutscheinen ausgezahlt werden.

Haushaltshilfe bei ALG2 und Sozialhilfe

Der gesetzliche Anspruch auf Haushaltshilfen wurde fĂŒr EmpfĂ€nger von ALG2 im Urteil LSG NRW L 20 B 9/05 SO ER bestĂ€tigt. Wenn die Haushaltshilfe nicht durch den ALG2-Satz zu bezahlen ist, gilt ergĂ€nzend das SGB12. FĂŒr EmpfĂ€nger von Sozialhilfe besteht der Anspruch ebenso.

Mehrbedarf bei Wohnraum

Behinderungsbedingt kann ein Mehrbedarf an Wohnraum bewilligt werden. Bei ALG2 scheinen die Kreise oder Gemeinden gerne zunĂ€chst eigene pauschale Werte zu erstellen, weswegen sich derzeit auf dieser Ebene kein einheitliches Bild bietet. Bewilligt werden manchmal 10qm mehr oder auch 15qm. Diese Werte auf denen diese regionalen Ämter meist vehement beharren sind nicht unbedingt rechtmĂ€ĂŸig.

Mehrbedarfe

Als Ausgleich fĂŒr autismusbedingte Nachteile bestehen unter bestimmten UmstĂ€nden AnsprĂŒche auf Mehrbedarfe. SozialhilfeempfĂ€nger mit Merkzeichen G können so pauschal einen Zuschlag von 17% auf den ihnen persönlich zustehenden Regelsatz erhalten. Diese 17% bekommen laut dem folgend zitierten Schreiben auch EmpfĂ€nger von ALG2, welche Merkzeichen G besitzen und theoretisch aufgrund des Alters oder voller Erwerbsminderung ohne BerĂŒcksichtigung der finanziellen VerhĂ€ltnisse Anspruch auf Grundsicherung hĂ€tten:

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