Achtung Achtung!

Die ESH hat nun eine neue eigene Plattform (abrufbar im Menü unter "Enthinderung"). Auf absehbare Zeit wird jene Plattform aktueller gestaltet sein als diese hier.

Nachteilsausgleich

Kindergeld fĂŒr behinderte Erwachsene

Autisten, die wegen ihrer Behinderungen außerstande sind ihren Lebensunterhalt zu bestreiten sind Kinder nach §32 EStG: Dementsprechend ist den Eltern fĂŒr sie Kindergeld oder der Kinderfreibetrag zu gewĂ€hren. Das Kindergeld kann auf Antrag auch dem Autisten selbst ausgezahlt werden. Kindergeld ist rechtlich gesehen ĂŒbrigens zu großen Teilen ein Ausgleich fĂŒr die Besteuerung des Existenzminimums von Kindern und keine Sozialleistung.

VergĂŒnstigungen nach EStG fĂŒr Angehörige

Es bestehen auch verschiedene Möglichkeiten fĂŒr Angehörige von Autisten im Steuerrecht VergĂŒnstigungen in Anspruch zu nehmen. Im Prinzip gilt das fĂŒr alle oben beschriebenen SteuervergĂŒnstigungen gemĂ€ĂŸ §33 EStG auf Antrag, die auch Autisten selbst bei der eigenen SteuererklĂ€rung geltend machen können. Das Kriterium fĂŒr eine Übernahme solcher Kosten ist, daß die betreffende Person sich den nachzuweisenden Aufwendungen aus rechtlichen, tatsĂ€chlichen oder sittlichen GrĂŒnden nicht entziehen kann.

Mehrfachanrechnung nach SGB9 §76

Die zustĂ€ndigen Arbeitsagenturen können Behinderten eine Mehrfachanrechnung bezĂŒglich der Behindertenpflichtplanstellen in einem Unternehmen zugestehen. Diese Einstufung kann auch nĂŒtzlich fĂŒr die Zahlung von Kindergeld fĂŒr erwachsene Behinderte sein, ist jedoch keine zwingende Voraussetzung dafĂŒr. Die Kriterien sind im Gesetz wie folgt geregelt (§§ 76 und 72):

Merkzeichen H

“H” bedeutet hilflos. Autisten steht es seit Inkrafttreten der neuen Rechtsgrundlage VersMedV im Jahr 2009 bei GdS ab 50 bis zum 18. Geburtstag gemĂ€ĂŸ VersMedV Anlage zu §2, Teil A, 5 d) bb) zu, danach wird individuell geprĂŒft:

Zitat:
“Bei tief greifenden Entwicklungsstörungen, die fĂŒr sich allein einen GdS von mindestens 50 bedingen, und bei anderen gleich schweren, im Kindesalter beginnenden Verhaltens- und emotionalen Störungen mit lang andauernden erheblichen Einordnungsschwierigkeiten ist regelhaft Hilflosigkeit bis zum 18. Lebensjahr anzunehmen.”

Merkzeichen RF

“RF” bedeutet rundfunkgebĂŒhrenbefreit. Autisten erfĂŒllen die Voraussetzungen fĂŒr RF, wenn sie wegen ReizĂŒberflutung, daraus entstehendem Leiden und UnfĂ€higkeit der Veranstaltung halbwegs zu folgen nicht in der Lage sind öffentliche Veranstaltungen unter zumutbaren Bedingungen zu besuchen. In den meisten BroschĂŒren steht, daß dies fĂŒr alle Veranstaltungen gelten muß, was jedoch von der Rechtsprechung nicht geteilt wird und somit eine Falschinformation ist. Aus einem Urteil hierzu, das sinngemĂ€ĂŸ Aufschluß ĂŒber die anzulegenden MaßstĂ€be gibt:

Merkzeichen B

“B” bedeutet, daß man das Recht hat kostenlos eine Begleitperson mit sich zu fĂŒhren, was in vielen öffentlichen Verkehrsmitteln (die Kriterien sind weiter gefasst als bei der Wertmarke) aber auch in vielen Museen, SchwimmbĂ€dern und vergleichbaren Einrichtungen gilt.

Die gesetzliche Definition der Voraussetzungen lautet wie folgt:

Zitat:
“SGB9 § 146 Persönliche Voraussetzungen

Merkzeichen G

“G” steht fĂŒr gehbehindert und umfasst nicht nur Probleme mit dem Gehen an sich, sondern auch mit der OrientierungsfĂ€higkeit und Hemmnisse wegen empfindlicher Wahrnehmung und ReizĂŒberflutung (inneres psychisches Leiden). Relevant ist auch, daß die Person sich sicher und ohne unzumutbares Leiden im stĂ€dtischen Straßenverkehr (unabhĂ€ngig vom eigenen Wohnort) fortbewegen kann.

Merkzeichen

Im Feststellungsverfahren kann nicht nur ĂŒber den GdB entschieden werden, sondern auch ĂŒber sogenannte Merkzeichen. Das sind Feststellungen des Anspruchs auf besondere Nachteilsausgleiche. Die fĂŒr Autisten interessanten Merkzeichen werden hier hier in den Unterkapiteln folgend abgehandelt (rechts im MenĂŒ anklicken).

GdB

Je höher der GdB-Wert, desto mehr steigt auch der individuelle Steuerfreibetrag (Pauschbetrag) wegen außergewöhnlichen Belastungen fĂŒr
Behinderte an:

Sozialgerichtsbarkeit

Daher ist es auf jeden Fall ratsam vor Antragstellung eine gute Rechtsschutzversicherung abzuschließen die auch Prozesskosten neben denen des Gerichts selbst abdeckt und auch bis zur Antragstellung eventuelle Wartezeiten ablaufen zu lassen, die fĂŒr mögliche Prozesse gegen das Amt gelten wĂŒrden. Das gilt natĂŒrlich nur, wenn man es nicht eilig hat. FĂŒr die Gerichtskosten vor der Sozialgerichtsbarkeit gilt dies:

Zitat:
“SGG § 183

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