Achtung Achtung!

Die ESH hat nun eine neue eigene Plattform (abrufbar im Menü unter "Enthinderung"). Auf absehbare Zeit wird jene Plattform aktueller gestaltet sein als diese hier.

SGB9

Mehrfachanrechnung nach SGB9 ┬ž76

Die zust├Ąndigen Arbeitsagenturen k├Ânnen Behinderten eine Mehrfachanrechnung bez├╝glich der Behindertenpflichtplanstellen in einem Unternehmen zugestehen. Diese Einstufung kann auch n├╝tzlich f├╝r die Zahlung von Kindergeld f├╝r erwachsene Behinderte sein, ist jedoch keine zwingende Voraussetzung daf├╝r. Die Kriterien sind im Gesetz wie folgt geregelt (┬ž┬ž 76 und 72):

Merkzeichen H

ÔÇťHÔÇŁ bedeutet hilflos. Autisten steht es seit Inkrafttreten der neuen Rechtsgrundlage VersMedV im Jahr 2009 bei GdS ab 50 bis zum 18. Geburtstag gem├Ą├č VersMedV Anlage zu ┬ž2, Teil A, 5 d) bb) zu, danach wird individuell gepr├╝ft:

Zitat:
ÔÇťBei tief greifenden Entwicklungsst├Ârungen, die f├╝r sich allein einen GdS von mindestens 50 bedingen, und bei anderen gleich schweren, im Kindesalter beginnenden Verhaltens- und emotionalen St├Ârungen mit lang andauernden erheblichen Einordnungsschwierigkeiten ist regelhaft Hilflosigkeit bis zum 18. Lebensjahr anzunehmen.ÔÇŁ

Merkzeichen RF

ÔÇťRFÔÇŁ bedeutet rundfunkgeb├╝hrenbefreit. Autisten erf├╝llen die Voraussetzungen f├╝r RF, wenn sie wegen Reiz├╝berflutung, daraus entstehendem Leiden und Unf├Ąhigkeit der Veranstaltung halbwegs zu folgen nicht in der Lage sind ├Âffentliche Veranstaltungen unter zumutbaren Bedingungen zu besuchen. In den meisten Brosch├╝ren steht, da├č dies f├╝r alle Veranstaltungen gelten mu├č, was jedoch von der Rechtsprechung nicht geteilt wird und somit eine Falschinformation ist. Aus einem Urteil hierzu, das sinngem├Ą├č Aufschlu├č ├╝ber die anzulegenden Ma├čst├Ąbe gibt:

Merkzeichen B

ÔÇťBÔÇŁ bedeutet, da├č man das Recht hat kostenlos eine Begleitperson mit sich zu f├╝hren, was in vielen ├Âffentlichen Verkehrsmitteln (die Kriterien sind weiter gefasst als bei der Wertmarke) aber auch in vielen Museen, Schwimmb├Ądern und vergleichbaren Einrichtungen gilt.

Die gesetzliche Definition der Voraussetzungen lautet wie folgt:

Zitat:
ÔÇťSGB9 ┬ž 146 Pers├Ânliche Voraussetzungen

Merkzeichen G

ÔÇťGÔÇŁ steht f├╝r gehbehindert und umfasst nicht nur Probleme mit dem Gehen an sich, sondern auch mit der Orientierungsf├Ąhigkeit und Hemmnisse wegen empfindlicher Wahrnehmung und Reiz├╝berflutung (inneres psychisches Leiden). Relevant ist auch, da├č die Person sich sicher und ohne unzumutbares Leiden im st├Ądtischen Stra├čenverkehr (unabh├Ąngig vom eigenen Wohnort) fortbewegen kann.

Merkzeichen

Im Feststellungsverfahren kann nicht nur ├╝ber den GdB entschieden werden, sondern auch ├╝ber sogenannte Merkzeichen. Das sind Feststellungen des Anspruchs auf besondere Nachteilsausgleiche. Die f├╝r Autisten interessanten Merkzeichen werden hier hier in den Unterkapiteln folgend abgehandelt (rechts im Men├╝ anklicken).

GdB

Je h├Âher der GdB-Wert, desto mehr steigt auch der individuelle Steuerfreibetrag (Pauschbetrag) wegen au├čergew├Âhnlichen Belastungen f├╝r
Behinderte an:

Sozialgerichtsbarkeit

Daher ist es auf jeden Fall ratsam vor Antragstellung eine gute Rechtsschutzversicherung abzuschlie├čen die auch Prozesskosten neben denen des Gerichts selbst abdeckt und auch bis zur Antragstellung eventuelle Wartezeiten ablaufen zu lassen, die f├╝r m├Âgliche Prozesse gegen das Amt gelten w├╝rden. Das gilt nat├╝rlich nur, wenn man es nicht eilig hat. F├╝r die Gerichtskosten vor der Sozialgerichtsbarkeit gilt dies:

Zitat:
ÔÇťSGG ┬ž 183

Allgemeine Ratschl├Ąge

Ein solches Feststellungsverfahren kann man einleiten, indem man dem zust├Ąndigen Amt mitteilt, da├č und weswegen man vermutet behindert zu sein. Dazu braucht man keine Diagnose, es ist aber, wenn man nicht diagnostiziert ist, unbedingt anzuraten zuerst zu einem Arzt zu gehen, der sich mit Autismus auskennt. Vorher sollte man sich allerdings ├╝berlegen, welche Versicherungen einen nach einer Erstdiagnose eventuell nicht mehr oder nur mit Ausschlu├čklauseln oder hohen Aufschl├Ągen aufnehmen w├╝rden.

Feststellungsverfahren nach SGB9

F├╝r die Durchf├╝hrung eines solchen Verfahrens sind die Versorgungs├Ąmter zust├Ąndig, die allerdings nicht ├╝berall auch so hei├čen. Als Ergebnis kann ein Schwerbehindertenausweis ausgestellt werden, sofern ein Grad der Behinderung (GdB) von ├╝ber 50 festgestellt wird.

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