Achtung Achtung!

Die ESH hat nun eine neue eigene Plattform (abrufbar im Menü unter "Enthinderung"). Auf absehbare Zeit wird jene Plattform aktueller gestaltet sein als diese hier.

Selbsthilfe

Eigene Wohnung unter 25 Jahre

Möglichst ruhige und sichere Wohnbedingungen sind fĂŒr Autisten sehr wichtig und im Elternhaus oft nicht gegeben. Daher kann es sich als ALG2-EmpfĂ€nger und Autist lohnen einen Umzug zu beantragen, auch wenn man noch nicht 25 Jahre alt ist und wegen dem ALG2-Bezug normalerweise noch bei den Eltern leben mĂŒsste. Bei Sozialhilfebezug (in geringem Maß erwerbsfĂ€hig) gilt diese Regelung nicht. Wenn es Probleme beim Auszug wegen der untern zitierten Regelung gibt - die ESH hilft.

Eingliederungshilfen

Im SGB12 §53-60 werden die AnsprĂŒche von SozialhilfeempfĂ€ngern auf behinderungsbedingte Eingliederungshilfen geregelt. Die Leistungen können im Rahmen eines Persönlichen Budgets in Form von Geld oder Gutscheinen ausgezahlt werden.

Haushaltshilfe bei ALG2 und Sozialhilfe

Der gesetzliche Anspruch auf Haushaltshilfen wurde fĂŒr EmpfĂ€nger von ALG2 im Urteil LSG NRW L 20 B 9/05 SO ER bestĂ€tigt. Wenn die Haushaltshilfe nicht durch den ALG2-Satz zu bezahlen ist, gilt ergĂ€nzend das SGB12. FĂŒr EmpfĂ€nger von Sozialhilfe besteht der Anspruch ebenso.

Mehrbedarf bei Wohnraum

Behinderungsbedingt kann ein Mehrbedarf an Wohnraum bewilligt werden. Bei ALG2 scheinen die Kreise oder Gemeinden gerne zunĂ€chst eigene pauschale Werte zu erstellen, weswegen sich derzeit auf dieser Ebene kein einheitliches Bild bietet. Bewilligt werden manchmal 10qm mehr oder auch 15qm. Diese Werte auf denen diese regionalen Ämter meist vehement beharren sind nicht unbedingt rechtmĂ€ĂŸig.

Mehrbedarfe

Als Ausgleich fĂŒr autismusbedingte Nachteile bestehen unter bestimmten UmstĂ€nden AnsprĂŒche auf Mehrbedarfe. SozialhilfeempfĂ€nger mit Merkzeichen G können so pauschal einen Zuschlag von 17% auf den ihnen persönlich zustehenden Regelsatz erhalten. Diese 17% bekommen laut dem folgend zitierten Schreiben auch EmpfĂ€nger von ALG2, welche Merkzeichen G besitzen und theoretisch aufgrund des Alters oder voller Erwerbsminderung ohne BerĂŒcksichtigung der finanziellen VerhĂ€ltnisse Anspruch auf Grundsicherung hĂ€tten:

Kindergeld fĂŒr behinderte Erwachsene

Autisten, die wegen ihrer Behinderungen außerstande sind ihren Lebensunterhalt zu bestreiten sind Kinder nach §32 EStG: Dementsprechend ist den Eltern fĂŒr sie Kindergeld oder der Kinderfreibetrag zu gewĂ€hren. Das Kindergeld kann auf Antrag auch dem Autisten selbst ausgezahlt werden. Kindergeld ist rechtlich gesehen ĂŒbrigens zu großen Teilen ein Ausgleich fĂŒr die Besteuerung des Existenzminimums von Kindern und keine Sozialleistung.

VergĂŒnstigungen nach EStG fĂŒr Angehörige

Es bestehen auch verschiedene Möglichkeiten fĂŒr Angehörige von Autisten im Steuerrecht VergĂŒnstigungen in Anspruch zu nehmen. Im Prinzip gilt das fĂŒr alle oben beschriebenen SteuervergĂŒnstigungen gemĂ€ĂŸ §33 EStG auf Antrag, die auch Autisten selbst bei der eigenen SteuererklĂ€rung geltend machen können. Das Kriterium fĂŒr eine Übernahme solcher Kosten ist, daß die betreffende Person sich den nachzuweisenden Aufwendungen aus rechtlichen, tatsĂ€chlichen oder sittlichen GrĂŒnden nicht entziehen kann.

Mehrfachanrechnung nach SGB9 §76

Die zustĂ€ndigen Arbeitsagenturen können Behinderten eine Mehrfachanrechnung bezĂŒglich der Behindertenpflichtplanstellen in einem Unternehmen zugestehen. Diese Einstufung kann auch nĂŒtzlich fĂŒr die Zahlung von Kindergeld fĂŒr erwachsene Behinderte sein, ist jedoch keine zwingende Voraussetzung dafĂŒr. Die Kriterien sind im Gesetz wie folgt geregelt (§§ 76 und 72):

Merkzeichen H

“H” bedeutet hilflos. Autisten steht es seit Inkrafttreten der neuen Rechtsgrundlage VersMedV im Jahr 2009 bei GdS ab 50 bis zum 18. Geburtstag gemĂ€ĂŸ VersMedV Anlage zu §2, Teil A, 5 d) bb) zu, danach wird individuell geprĂŒft:

Zitat:
“Bei tief greifenden Entwicklungsstörungen, die fĂŒr sich allein einen GdS von mindestens 50 bedingen, und bei anderen gleich schweren, im Kindesalter beginnenden Verhaltens- und emotionalen Störungen mit lang andauernden erheblichen Einordnungsschwierigkeiten ist regelhaft Hilflosigkeit bis zum 18. Lebensjahr anzunehmen.”

Merkzeichen RF

“RF” bedeutet rundfunkgebĂŒhrenbefreit. Autisten erfĂŒllen die Voraussetzungen fĂŒr RF, wenn sie wegen ReizĂŒberflutung, daraus entstehendem Leiden und UnfĂ€higkeit der Veranstaltung halbwegs zu folgen nicht in der Lage sind öffentliche Veranstaltungen unter zumutbaren Bedingungen zu besuchen. In den meisten BroschĂŒren steht, daß dies fĂŒr alle Veranstaltungen gelten muß, was jedoch von der Rechtsprechung nicht geteilt wird und somit eine Falschinformation ist. Aus einem Urteil hierzu, das sinngemĂ€ĂŸ Aufschluß ĂŒber die anzulegenden MaßstĂ€be gibt:

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